Wie viel darf ich verdienen?

Wie viel darf ich verdienen?

Dass Hartz V kaum zum Leben reicht, wissen die, die davon leben müssen. Deshalb bessern sich viele ihre Leistung mit Gelegenheits- und Nebenjobs auf. Allerdings erhalten manchmal auch Erwerbstätige mit geringen Löhnen oder Gehältern Hartz IV.

Das neue Jahr bringt ein bisschen mehr Geld in die Kassen von Hartz IV-Empfängern. Denn dann bekommt zum Beispiel ein allein Lebender acht Euro mehr als bisher im Monat. Der Regelsatz liegt dann bei 399 Euro. Da auch dieser Betrag sehr bescheiden ist, werden wohl auch in Zukunft zahlreiche Hartz IV-Empfänger ihre staatliche Leistung mit Nebenjobs aufbessern. Aber auch Selbstständige erhalten manchmal Hartz IV ebenso wie Erwerbstätige mit niedrigen Löhnen oder Gehältern. 1,3 Millionen dieser sogenannten Aufstocker waren im September 2013 registriert.

Was zählt bei Hartz IV zum Einkommen?

Das Sozialgesetzbuch II regelt in §11b, wie viel Hartz IV-Empfänger von ihren Entgelten behalten dürfen. Zunächst ist aber wichtig zu wissen, welche Arten von Einkommen das Jobcenter auf das Hartz IV anrechnet. Als anrechenbare Einkommen gelten zum Beispiel Arbeitsentgelte, Lohnnachzahlungen, Weihnachts- oder Urlaubsgeld, Arbeits- und Krankengeld sowie Kindergeld. Auch Mieteinnahmen oder Gewinne aus Lotteriespielen zählen zum Einkommen.

Welcher Grundfreibetrag gilt bei Hartz IV?

Von Arbeitseinkommen dürfen Hartz IV-Empfänger einen bestimmten Betrag behalten, ohne dass das Jobcenter den Regelsatz oder den Zuschuss für Miete und Heizkosten kürzt oder sogar streicht. Behalten dürfen Hartz IV-Empfänger mindestens einen Grundfreibetrag von 100 Euro brutto pro Monat. In diesem Betrag enthalten sind eine Werbungskostenpauschale und Absetz-Beträge für die Riester-Rente sowie eine Pauschale für private Versicherungen.

Gibt es weitere Freibeträge bei Hartz IV?

Zusätzlich zu diesem Grundfreibetrag dürfen Hartz IV-Empfänger 20 Prozent für sich behalten, wenn ihr Einkommen über 100 Euro bis einschließlich 1.000 Euro brutto pro Monat liegt. Verdient jemand über 1.000 Euro, kann er zusätzlich zu den genannten beiden Freibeträgen noch einmal zehn Prozent anrechnungsfrei für sich behalten, insgesamt also 300 Euro. Die Verdienstobergrenze liegt bei 1.200 Euro. Diese Grenze steigt auf 1.500 Euro, wenn jemand mit einem minderjährigen Kind in einer Bedarfsgemeinschaft lebt. Dann kommen zu dem Freibetrag von 300 Euro noch einmal 30 Euro hinzu.

Erhöhen Fahrkosten die Freibeträge bei Hartz IV?

Ja. Die Freibeträge können höher ausfallen, wenn man sehr hohe Fahrtkosten zur Arbeit hat oder zum Beispiel sein Auto nutzt, um dorthin zu fahren. „Ist die Strecke zum Beispiel sehr lang, können hohe KfZ-Kosten anfallen und damit auch höhere Freibeträge entstehen“, erklärt der Duisburger Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Conradis von der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV). Dass hohe Fahrtkosten höhere Freibeträge mit sich bringen können, gilt allerdings nur, wenn man über 450 Euro im Monat verdient.

Hartz IV und Minijobs: Welche Regeln gelten?

Unter den Begriff „geringfügige Beschäftigung“ fallen vor allem Minijobs mit einer Verdienstgrenze von bis zu 450 Euro. Bis zu dieser Grenze müssen Minijobber weder Steuern noch Sozialabgaben zahlen, ihr Arbeitgeber aber muss seit 2013 Abgaben zur Rentenversicherung für sie zahlen und sie bei der Minijobzentrale anmelden. Entgelte aus Minijobs sind Einkommen. Davon behalten dürfen Hartz IV-Empfänger den Grundfreibetrag von 100 Euro und zusätzlich 20 Prozent, also insgesamt 170 Euro, wenn das Einkommen 450 Euro beträgt. Der Rest wird vom Hartz IV abgezogen.

Hartz IV und Ein Euro-Jobs

Offiziell heißen diese Ein Euro-Jobs „Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung“. Es handelt sich dabei um Arbeiten für Hartz IV-Empfänger etwa im kommunalen Bereich oder bei Wohlfahrtsverbänden. Für jede geleistete Arbeitsstunde erhalten Hartz IV-Empfänger ein geringes Entgelt, mindestens einen Euro. Das Entgelt aus einem Ein-Euro-Job dürfen Hartz IV-Empfänger zusätzlich zu ihrer Grundsicherung behalten.

Festgelegt sind solche Ein-Euro-Jobs häufig in einer sogenannten Eingliederungsvereinbarung, die das Jobcenter mit dem Hartz IV-Empfänger abschließt und darin seine Pflichten festlegt. „Ist es zumutbar, dann müssen Hartz IV-Empfänger in der Regel Tätigkeiten für einen Euro annehmen“, sagt der Sozialrechtsexperte Dr. Wolfgang Conradis. „Verweigern sie dies, drohen ihnen Sanktionen. In einem ersten Schritt können Jobcenter Hartz IV-Empfängern zum Beispiel ihre Leistung um 30 Prozent kürzen.“

Muss man einen Nebenjob beim Jobcenter anmelden?

Ja, unbedingt. Hartz IV-Empfänger, die zum Beispiel nebenbei arbeiten wollen, sollten dies vor Beginn der Tätigkeit bei ihrem Sachbearbeiter im Jobcenter anmelden. Sonst könnten ihnen Sanktionen drohen, aber auch Strafen wegen Schwarzarbeit.

Hartz IV und einmaliger Zuverdienst

Auch diesen einmaligen Zuverdienst müssen Hartz IV-Empfänger beim Jobcenter anmelden. Dabei sollten sie zugleich mit dem Sachbearbeiter klären, wie das Einkommen auf die Leistung aufgeteilt werden kann.

Werden auch Nebenjobs von Jugendlichen oder aus dem Ehrenamt auf Hartz IV angerechnet?

Lebt ein Jugendlicher in einer Bedarfsgemeinschaft und bessert sein Taschengeld mit kleinen Schülerjobs wie Zeitungsaustragen oder Werbeprospekte verteilen auf, kann auch sein Verdienst unter Einkommen fallen. Den Nebenjob sollte man auf jeden Fall beim Jobcenter angeben und prüfen lassen, ob und wie viel von dem Verdienst des Jugendlichen als Einkommen gilt. Auch die Aufwandsentschädigung, die man für eine ehrenamtliche Tätigkeit bekommt, sollte man beim Jobcenter angeben, denn auch dieser Verdienst kann Einkommen sein. Bei ehrenamtlichen Tätigkeiten liegt der Freibetrag bei 200 Euro.

Quelle: anwaltauskunft.de